Germany Terms and Conditions (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN: (zedMusic, zedPics, zedGames)

www.zed.de

1. Allgemeines

Die zed Germany GmbH (nachfolgend "zed") ist Betreiberin des u.a. unter www.zed.de, www.zed.at und www.zed.ch (nachfolgend "Webseiten“) beworbenen Online-, WAP- und SMS-Angebotes, das u.a. mobile Mehrwertdienste, die über Mobiltelefone oder sonstige mobile Endgeräte genutzt werden können, z.B. Klingeltöne, Logos/Bilder, Spiele (nachfolgend „ zed Produkte/Content“) umfasst.

2. Vertragsschluss

a) Die Bestellung der zed Produkte kann entweder per SMS an die Kurzwahlnummer 55755 oder über die Webseite nach Eingabe der Mobilfunknummer erfolgen. Je nach Bestellvorgang erhält der Nutzer alle wichtigen Informationen auf der Webseite. Im Rahmen der Anforderung per SMS wird der Kunde über eine Kontroll-SMS darüber informiert, dass die Rücksendung der Kontroll-SMS zum Vertragsabschluss führt und dass er mit der Rücksendung bestätigt, die auf der Webseite bereitgestellten Informationen zur Kenntnis genommen und erhalten zu haben. Wird die Kontroll-SMS bestätigt, ist ein Abonnement (nachfolgend „Abo“) aktiviert.

Im Rahmen der Bestellung eines Produktes über die Website erhält der Nutzer nach Eingabe der Mobilfunknummer per SMS ein Passwort, in der er auch darauf hingewiesen wird, dass die Passworteingabe auf der Webseite zum Vertragsabschluss führt. Der Abonnementvertragvertrag ist damit zustande gekommen. Nach Ablauf einer Abo-Periode (z.B. 5 Tage) verlängert sich das Abo, sofern dieses vom Kunden nicht bis dahin gekündigt wird, um eine weitere Aboperiode und das für das Abo zu zahlende Entgelt fällt erneut an.

b) Die Nutzung der zed Produkte setzt voraus, dass der Kunde (jeweils auf eigene Kosten) ein den technischen Anforderungen der zed Produkte entsprechendes Mobiltelefon besitzt und dieses als Kunde eines der Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceprovider, über die gemäß der betreffenden Werbung die zed Produkte abonniert werden kann, nutzt.

3. Leistungen von zed

a) Die Leistungspflicht von zed umfasst ausschließlich die Versendung des Download-Link (WAP-Link) sowie die Bereithaltung des aktuell beworbenen Content zum Download. Der Download des betreffenden Content erfolgt über eine WAP-Verbindung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceproviders des Kunden und wird von diesem gesondert abgerechnet. Die Bereitstellung dieser WAP-Verbindung ist nicht Bestandteil der Leistung von zed.

b) Soweit die zed Produkte nicht im Rahmen einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die zed Produkte kostenpflichtig.

c) Eine Übersicht über den im Rahmen des Angebots der zed Produkte abrufbaren Content sowie Beschränkungen hinsichtlich des Abrufs einzelner Content-Arten (z.B. Spiele) ist den zed Webseiten zu entnehmen. Zed behält sich vor, Art und Umfang des bereitgehaltenen Content und/oder seinen Nutzungsumfang jederzeit für die Zukunft sowie die entsprechenden Abo-Gebühren zu ändern. Zed wird dem Kunden vorab eine Änderungsmitteilung zukommen lassen. Soweit in dieser Mitteilung nichts anderes vermerkt ist, kann der Kunde ab Erhalt der Mitteilung der Änderung widersprechen. Im Falle des Widerspruchs endet das zed-Abonnement mit Ablauf der Abo-Periode, in der die Änderungsmitteilung verschickt wurde. Andernfalls wird das Abonnement zum Beginn der nächsten Abo-Periode, die der Änderungsmitteilung folgt, zu den neuen Bedingungen fortgesetzt.

4. Pflichten des Kunden

a) Der im Rahmen des zed Angebots abgerufene Content ist ausschließlich zur privaten Nutzung durch den Kunden bestimmt. Die Herstellung von Kopien dieses Content sowie seine Weitergabe an Dritte und/oder eine gewerbliche Nutzung sind nicht gestattet.

b) Der Kunde stellt sicher, dass kein Dritter ohne sein Einverständnis Leistungen der zed Dienste in Anspruch nimmt. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass sein Mobiltelefon gestohlen oder verloren ist, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Accounts per E-Mail (unter Angabe der Mobilfunkrufnummer = MSISDN) an info@zed.de oder per Telefon unter 01805/072772 (14ct./Minute aus dem Festnetz der deutschen Telekom) zu veranlassen. Soweit der Zugriff auf den Content bzw. dessen Weitergabe nicht auf ein Verschulden von zed zurückzuführen ist, muss der Kunde die Abrufe bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er zed informiert und die Sperrun bei zed veranlasst.

Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung des zed Angebots durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.

Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur zeitweisen) Nutzung überläßt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung des Club zed durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.

c) Sämtliche Informationen und andere Leistungen, die durch zed angeboten werden oder zu denen zed den Zugang vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-, Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von zed ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden.

d) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten an zed zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei zed, seinen Partnern oder Dritten auszulösen (z.B. Viren). Falls der Kunde solche Inhalte überträgt, haben zed sowie seine Partner das Recht, sämtliche Verträge mit diesem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.

e) Die für den Abruf des Content beim jeweiligen Mobilfunkanbieter (insbesondere für die WAP-Verbindung) anfallenden Gebühren trägt der Kunde selbst.

f) Durch die Inanspruchnahme der Leistungen von zed bestätigt der Kunde, mindestens 16 Jahre alt zu sein oder die betreffenden Leistungen mit ausdrücklicher Zustimmung seiner Erziehungsberechtigten zu nutzen.

5. Fälligkeit / Zahlung

a) Das Entgelt für die entsprechenden zed-Produkte wird jeweils am Anfang der Abo-Periode fällig.

b) Die Zahlung erfolgt bei Kunden mit Laufzeitverträgen durch Abrechnung der zed Produkte auf der Rechnung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Service-Providers des Kunden. Bei Kunden mit Guthabenkarten (sogenannte „Pre-Paid-Karten“) erfolgt die Abrechnung direkt vom Guthaben.

6. Gewährleistung

a) Sollte der zed Service mangelhaft sein oder nicht die ausdrücklich garantierte Beschaffenheit aufweisen, kann der Kunde von zed verlangen, innerhalb einer angemessenen Frist den mangelhaften zed Service nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen. Der Kunde kann entweder auf Nachbesserung oder Nachlieferung verwiesen werden, wenn ansonsten unverhältnismäßig hohe Kosten für zed entstehen würden.

b) Sollten Nachbesserungen oder Nachlieferungen fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten sowie zusätzlich in beiden Fällen Schadensersatz oder ausschließlich Schadensersatz zu verlangen. Diese Rechte stehen dem Kunden auch ohne vorausgehende Fristsetzung zu, wenn eine Nachbesserung oder Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist oder zed diese verweigert. Die Geltendmachung von Schadensersatz nach dieser Vorschrift ist auf die Fälle beschränkt, in denen der Mangel auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht oder das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Kunden verletzt ist.

c) Die Mangelhaftigkeit des zed Services ist zed unverzüglich unter Angabe der Mobilfunkrufnummer (MSISDN), des abgerufenen Content sowie des Datums des Abrufs per E-Mail an info@zed.de, per Fax an 01805/073737 (14ct./Minute aus dem Festnetz der deutschen Telekom) oder schriftlich per Brief an die zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11, 10178 Berlin, anzuzeigen.

7. Verfügbarkeit der Leistungen

a) Aufgrund von Aktualisierungen, Optimierungen, Wartungsmaßnahmen oder technischen Störungen kann die zed-WAP-Seite bzw. einzelne Produkte vorübergehend nicht verfügbar sein. zed ist bemüht, die hierdurch bedingte Ausfallzeit auf einen vertretbar kurzen Zeitraum zu beschränken. Der Kunde erklärt sich mit derartigen Maßnahmen und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang einverstanden, eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der zed WAP-Seite oder der Produkte begründet keinen Mangel.

b) Die Übermittlung und Übertragung der zed Produkte per Mobilfunk oder Internet erfolgt durch Partnerunternehmen. Insbesondere verfügt zed selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und betreibt diese auch nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den Partnerunternehmen, auf die zed keinen Einfluss hat, zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der zed Services oder Teilen davon kommen.

8. Datenschutz

a) zed verarbeitet personenbezogene Daten von Kunden nur, soweit dies für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages notwendig ist. Dies ist in jedem Fall die Mobilfunkrufnummer (MSISDN). Sofern sich der Kunde über die zed Webseite bzw. WAP-Seiten von zed registriert, werden ggf. außerdem die weiteren dort abgefragten Daten gespeichert. Nach vollständiger Beendigung des Vertrags und Abwicklung aller daraus resultierenden Ansprüche löscht zed sämtliche personenbezogene Daten des Kunden.

b) Zur Bereitstellung der zed Produkte bedient sich zed der Leistungen von Partnerunternehmen, insbesondere für technische Aufgaben. Um beispielsweise einen Abruf von Content durch den Kunden zu ermöglichen oder die zed Produkte abzurechnen, kann es erforderlich sein, die Mobilfunkrufnummer (MSISDN) des Kunden an unsere Partnerunternehmen weiterzugeben. Dies erfolgt jedoch stets unter der Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

c) Mit der Nutzung der zed Produkte erklärt der Kunde, dass er an den von zed angebotenen Leistungen interessiert und mit dem Erhalt von Informationen über diese Leistungen (insbesondere per SMS) einverstanden ist. Soweit der Kunde der Nutzung seiner Daten zu Zwecken der Produktinformation nicht weiter zustimmt, kann dieser sein Einverständnis jederzeit per SMS mit dem Text "Out" an die Kurzwahl 72772 oder E-Mail an info@zed.de unter Angabe der Mobilfunkrufnummer (MSISDN) widerrufen.

9. Widerrufsrecht

a) Der Kunde kann innerhalb von 2 Wochen ab Vertragsschluss diesen Vertrag schriftlich oder per SMS ohne Begründung widerrufen. Der schriftliche Widerruf kann unter Angabe der Mobilfunkrufnummer (MSISDN) per Brief oder Fax an die Zed Germany GmbH, Monbijouplatz 11, 10178 Gerichtsstand, Fax-Nr. 01805/073737 (14ct./Minute aus dem Festnetz der deutschen Telekom) oder per Versand einer E-Mail an info@zed.de erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

b) Das Widerrufsrecht nach a. besteht nicht bzw. erlischt, sofern es sich um eine Dienstleistung handelt, die der Kunde seinerseits veranlasst hat, oder zed mit der Ausführung der angeforderten Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat (§ 312d Abs. 3 BGB), oder der Vertragsgegenstand aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB), z.B. beim Download von Klingeltönen, Logos oder Spielen sowie beim Empfang von Informationen per SMS.

10. Kündigung des Vertrages

a) Die zed-Abonnements können von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ab Kündigung entstehen dem Kunden durch zed keine weiteren Kosten. Der Kunde kann jedoch die Leistungen ab der Kündigung bis zum Ende der laufenden Abo-Periode weiter in Anspruch nehmen. Weitere Kosten können allerdings seitens der Mobilfunk-Netzbetreiber entstehen, wenn der Kunde nach Versand seiner Kündigung weiteren Content abruft. Hierfür fallen die entsprechenden WAP-Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers an.

b) Zur Kündigung des zed-Abonnements seitens des Kunden ist lediglich eine SMS mit dem STOP-Keyword, das nach der Abo-Bestätigung durch zed per SMS mitgeteilt und zusätzlich auf den zed Webseiten kommuniziert wird, an die Kurzwahlnummer 55755 zu senden.

11. Schlussbestimmung

a) Sollten einzelne Regelungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

b) Gerichtsstand ist Berlin (Deutschland).

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